Amadeu Antonio Stiftung: STASI-IM Kahane und ihr geschickt getarntes Steuerbetrugsmodell

Über die rassistischen Machenschaften der angeblich »gemeinnützigen« Amadeu Antonio Stiftung haben wir hier ja schon berichtet. Die hochgelobte und staatlich geförderte Organisation, von Justizminister Heiko Maas (SPD) zur Internetaufpasserin erkoren, fällt aber auch durch undurchsichtige Finanzpraktiken auf. So macht sie Geschäfte mit Familienmitgliedern der Vorsitzenden Kahane und vergibt Darlehen an wer weiß wen. Manche fragen gar, ob es sich um ein »Steuerbetrugsmodell« handelt …

Es fängt schon damit an, dass der deutsche Staat die Amadeu Antonio Stiftung auf vielfältige Weise fördert. Als erstes wurde die Stiftung, die Hass und Zwietracht zwischen verschiedenen politischen Strömungen sät, von den Finanzbehörden als »gemeinnützig« anerkannt. Die Folge ist ein Haufen Staatsgeld, denn praktischerweise ist mit dem Status der Gemeinnützigkeit »regelmäßig die Steuerbefreiung der Stiftung verbunden« (Quelle: www.stiftungen.org). Voraussetzung für diese Gemeinnützigkeit ist jedoch, dass der Zweck »darauf gerichtet ist, die Allgemeinheit auf materiellem, geistigem oder sittlichem Gebiet selbstlos zu fördern«, heißt es beim Bundesverband Deutscher Stiftungen. Und davon kann bei der Amadeu Antonio Stiftung nun wirklich keine Rede sein: Politische Verfolgung und Rassismus zählen nicht zu den steuerbegünstigten Zwecken.

Hetze ist kein steuerbegünstigter Zweck

In Wirklichkeit ist der Stiftung die Gemeinnützigkeit sofort zu entziehen – wie auch jede andere staatliche Förderung. Denn in Wirklichkeit dient die Organisation nicht der Allgemeinheit, sondern schadet ihr durch nachhaltige Förderung der »wilden« Einwanderung, des Bevölkerungsaustauschs und des politischen Unfriedens in der Bevölkerung.

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